Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Anwendungsbereich und Vertragsabschluss
1.1
Diese AGB sind Bestandteil jedes Vertrages zwischen rubas.net GmbH und der Kundin bzw. des Kunden (nachfolgend "Kunde") und gelten für alle Angebote bzw. Dienstleistungen von rubas.net GmbH.
1.2
Mit seiner Zustimmung (schriftlich oder elektronisch) bzw. mit der Nutzung der Dienstleistung akzeptiert der Kunde die Geschäftsbedingungen samt den weiteren Bestandteilen
des Vertrages mit rubas.net GmbH.
2 Leistungen und Rechte von rubas.net GmbH
2.1
rubas.net GmbH erbringt die Dienstleistungen gemäss der Beschreibung des bestellten Angebotes und legt äussert grossen Wert darauf, diese
im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden betrieblichen Ressourcen störungs- und unterbrechungsfrei anzubieten.
2.2
rubas.net GmbH kann zur Leistungserbrinung jederzeit Dritte beziehen.
2.3
rubas.net GmbH ist bestrebt notwendige Unterhaltsarbeiten, welche zu einem Betriebsunterbruch führen können, möglichst kurz zu halten und in Randzeiten zu legen.
Der Kunde wird - soweit möglich - über geplante Arbeiten im voraus informiert.
2.4
Die Angebote von rubas.net GmbH sind freibleibend und rubas.net GmbH kann den Leistungsumfang der Angebote jederzeit ändern.
Änderungen werden dem Kunden auf geeignetem Weg (z.B. via Webseite oder per E-Mail) bekanntgegeben. Bei einer allfälligen Preiserhöhung oder Einschränkung der Leistungen gelten dabei die Fristen gemäss Ziffer 4.4.
2.5
Wird rubas.net GmbH von einer zuständigen Behörde die rechtswidrige Nutzung der Dienstleistung angezeigt, ist eine
solche Nutzung offensichtlich oder besteht ein erheblicher Verdacht auf eine solchen Nutzung, insbesondere
aufgrund des Hinweises eines Dritten, so kann rubas.net GmbH den Kunden zur vertragsgemässen Nutzung anhalten,
die Dienstleistung für eine unbestimmte Zeit aussetzen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos
auflösen.
Weitere Massnahmen von rubas.net GmbH im Falle der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistung oder bei entsprechendem Verdacht bleiben vorbehalten.
rubas.net GmbH kann die gleichen Massnahmen treffen, wenn der Kunde Vertragsbestimmungen missachtet.
Weitere Massnahmen von rubas.net GmbH im Falle der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistung oder bei entsprechendem Verdacht bleiben vorbehalten.
rubas.net GmbH kann die gleichen Massnahmen treffen, wenn der Kunde Vertragsbestimmungen missachtet.
2.6
rubas.net GmbH führt Massnahmen zur Behebung von Störungen und mangelhaften Dienstleistungen durch, wenn nicht
Umstände, die rubas.net GmbH nicht beeinflussen kann, deren Behebung behindern.
3 Verantwortung und Pflichten des Kunden
3.1
Der Kunde verpflichtet sich die Dienstleistung gemäss den Anweisungen von rubas.net GmbH zu bedienen und haftet
für sämtliche Schäden, die er rubas.net GmbH durch unsachgemässen Gebrauch zufügt.
3.2
Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleistungen von rubas.net GmbH hauptsächlich für die Veröffentlichung seiner Webseite und den zugehörigen E-Mailfunktionen zu nutzen.
Untersagt sind insbesondere
- Daten, welche nicht im direkten Zusammenhang mit der Webseite stehen (z.B. Software, Musik, Filme oder Sicherungskopien von externen Daten)
3.3
Der Kunde ist für die Informationen verantwortlich, die er und die mit ihm kommunizierenden Dritten mit seinem Einverständnis
durch rubas.net GmbH übermitteln oder bearbeiten lassen, verbreiten oder zum Abruf bereithalten.
Der Kunde ist auch für Hinweise (insbesondere Links) auf solche Informationen verantwortlich.
3.4
Der Kunde schützt seine Daten und Programme nach bestem Wissen vor unbefugtem Zugriff sowie vor Manipulationen von Drittpersonen.
Der Kunde verpflichtet sich, die von ihm eingesetzte Software auf einem technisch aktuellen Stand zu halten und die Software regelmässig zu warten und Updates einzuspielen.
3.5
Es sind geeignete Massnahmen zu treffen, welche die automatisierte Speicherung oder Übermittlung von unerwünschten Inhalte verhindern - inbesondere sind Gästebücher, Blogs, Foren und sowie Kontaktformulare zu schützen.
Bei einem Verstoss kann rubas.net GmbH die Diestleistungen solange einstellen bis der Kunde geeignete Massnahmen getroffen hat.
Bei einem Verstoss kann rubas.net GmbH die Diestleistungen solange einstellen bis der Kunde geeignete Massnahmen getroffen hat.
3.6
Nicht erlaubt sind:
- Dienste, welche mit IRC im Zusammenhang stehen.
- Programme, welche im Vergleich zu einem Durchschnittskunden die vorhandenen Prozessorressourcen übermässig stark belasten (z.B. Bots, P2P-Software, Voip-Software, Gameserver, Terminal Emulation,Chatscripte, Proxyscripte, fehlerhaft oder schlecht programmierte Applikationen).
- Ressourcenintensive Downloads, welche im Vergleich zu einem Durchschnittskunden übermässig viel Traffic verursachen.
- Backgroundsoftware
- Browsergames
Der Kunde hat laufend zu überprüfen, ob die Ressourcenbeanspruchung seiner Webseite für ein Shared Hosting Umgebung geeignet ist und hat im Zweifelsfall rubas.net GmbH umgehend zu kontaktieren.
3.7
rubas.net GmbH behält sich das Recht vor die Dienstleistung ohne Vorankündigung sofort auszusetzen, falls die Webseite bzw. die eingesetzten Programme die Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder Daten
gefährdet - egal ob vom Kunden selbst oder durch Dritte verursacht.
3.8
Illegale und rechtswidrige Inhalte, inbesondere
- Pornographische, sexorientierte, sittenwidrige und erotische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB
- Diskriminierung und rechtsradikale Schriften, Ton und Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 261 StGB und Art. 261
- Gewaltdarstellungen im Sinne Art. 135 StGB
- Aufruf zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
- Verletzung von Urheberrechten, verwandten Schutzrechten, Markenrechten oder andere Immaterialgüterrechten
- Anstiftung oder Anleitung zu strafbaren Verhalten
- Persönlichkeitsverletzung
- Unerlaubte Glückspiele im Sinne der Schweizerischen Lotteriegesetzes
sind untersagt, auch wenn diese nicht öffentlich zugäglich sind.
3.9
Das Versenden von unverlangten Massenmails (auch mit der Möglichkeit, sich auszutragen [Opt-Out]) ist untersagt.
Der Kunde verpflichtet sich, keine Werkzeuge oder Methoden zu nutzen, zu speichern, anzubieten oder zu empfehlen, welche dem Versand von unverlangten Massenmails dienen. Ebenso verpflichtet er sich, keine solche oder ähnlichen Methoden zu verwenden, um bei rubas.net GmbH gespeicherte Inhalte zu bewerben, auch wenn dies über ein fremdes System erfolgt.
Ein Verstoss gegen diesen Punkt führt umgehend zu einer frist- und entschädigungslosen Kündigung des Vertrages.
Der Kunde verpflichtet sich, keine Werkzeuge oder Methoden zu nutzen, zu speichern, anzubieten oder zu empfehlen, welche dem Versand von unverlangten Massenmails dienen. Ebenso verpflichtet er sich, keine solche oder ähnlichen Methoden zu verwenden, um bei rubas.net GmbH gespeicherte Inhalte zu bewerben, auch wenn dies über ein fremdes System erfolgt.
Ein Verstoss gegen diesen Punkt führt umgehend zu einer frist- und entschädigungslosen Kündigung des Vertrages.
3.10
Der Kunde ist verpflichtet, rubas.net GmbH allfällige Störungen und Unterbrechungen der von ihm beanspruchten Dienstleistungen unverzüglich zu melden und
rubas.net GmbH bei der Behebung der Störung nach Möglichkeit zu unterstützen.
Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch rubas.net GmbH, wenn der Kunde die Untersuchung verlangt hat und die Ursache der Störung auf Mängel oder Fehler in der Handhabung der vom Kunden benützten Ausrüstungen zurückzuführen ist.
rubas.net GmbH übernimmt keine Kosten für Support durch Dritte.
Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch rubas.net GmbH, wenn der Kunde die Untersuchung verlangt hat und die Ursache der Störung auf Mängel oder Fehler in der Handhabung der vom Kunden benützten Ausrüstungen zurückzuführen ist.
rubas.net GmbH übernimmt keine Kosten für Support durch Dritte.
3.11
Im Falle, dass rubas.net GmbH für den Kunden Internet-Domain-Namen erwirbt und/oder registriert, sichert der Kunde
rubas.net GmbH zu, dass er das Recht zur Verwendung des Domain-Namens besitzt.
Gleichzeitig anerkennt der Kunde
die Vertragsbedingungen der Registrierungsstelle, die für die Vergabe des Domain-Namens zuständig ist.
Der Kunde hat im Zusammenhang mit dem Erwerb von Domain-Namens keine Ansprüche gegen rubas.net GmbH.
Der Kunde trägt die Kosten für die Registrierung.
Der Kunde trägt die Kosten für die Registrierung.
3.12
Der Kunde sorgt dafür, dass anderen Personen die Benutzeridentifikation und das Passwort nicht bekannt
gemacht werden und dass Informationen darüber nicht zugänglich sind. Passwörter sind geeignet zu wählen und
in unregelmässigen Abständen zu ändern.
3.13
Der Kunde ist verpflichtet, rubas.net GmbH stets seine aktuelle und korrekte Postanschrift mitzuteilen.
rubas.net GmbH behält sich vor, die Dienstleistung zu sistieren oder den Vertrag frist- und entschädigungslos zu kündigen, wenn der Kunde über seine Postanschrift
nicht mehr erreicht werden kann.
Firmenkunden haben eine zuständige Kontaktperson anzugeben.
Der Kunde verpflichtet sich, über die bei rubas.net GmbH hinterlegte E-Mailadresse erreichbar zu bleiben. rubas.net GmbH kann wichtige Informationen an diese E-Mailadresse senden.
Firmenkunden haben eine zuständige Kontaktperson anzugeben.
Der Kunde verpflichtet sich, über die bei rubas.net GmbH hinterlegte E-Mailadresse erreichbar zu bleiben. rubas.net GmbH kann wichtige Informationen an diese E-Mailadresse senden.
3.14
Der Kunde zahlt die für die Dienstleistung anwendbare Gebühr.
4 Gebühren, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
4.1
Die Zahlungspflicht beginnt mit der Inbetriebnahme, d. h. mit der Freischaltung des Zugangs.
4.2
rubas.net GmbH stellt dem Kunden für ein Jahr im voraus Rechnung.
Die Rechnung ist innerhalb der auf Rechnungsformular angegebenen Zahlungsfrist zu bezahlen.
Die Rechnung ist innerhalb der auf Rechnungsformular angegebenen Zahlungsfrist zu bezahlen.
4.3
Verletzt der Kunde die Zahlungsbedingungen gemäss Ziffer 4.2, so ist rubas.net GmbH ab der 2. Mahnung zur Erhebung von kostendeckenden Mahngebühren berechtigt.
rubas.net GmbH ist zudem berechtigt, den Vertrag frist- und entschädigungslos gemäss Ziffer 9.4 zu kündigen. Überdies hat rubas.net GmbH das Recht die Dienstleistung nach einer erfolglosen 1. Mahnung zu sistieren.
Ab einer schriftlichen Mahnung behält sich rubas.net GmbH vor, den Fall an ein Inkassobüro zu übergeben. Der Kunde verpflichtet sich, alle daraus resultierenden Kosten zu übernehmen.
Ab einer schriftlichen Mahnung behält sich rubas.net GmbH vor, den Fall an ein Inkassobüro zu übergeben. Der Kunde verpflichtet sich, alle daraus resultierenden Kosten zu übernehmen.
4.4
rubas.net GmbH behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern.
Allfällige Preiserhöhungen gibt rubas.net GmbH so rechtzeitig bekannt, dass der Kunde den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist auflösen kann.
Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.
Allfällige Preiserhöhungen gibt rubas.net GmbH so rechtzeitig bekannt, dass der Kunde den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist auflösen kann.
Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.
4.5
Der Kunde kann Forderungen gegenüber rubas.net GmbH nicht mit Schulden gegenüber rubas.net GmbH verrechnen.
5 Gewährleistung und Haftung
5.1
Gewährleistung und Haftung von rubas.net GmbH
5.1.1
rubas.net GmbH übernimmt keine Gewährleistung für das störungsfreie Funktionieren der Dienstleistung.
rubas.net GmbH kann den ununterbrochenen Service, den Service zu einem
bestimmten Zeitpunkt und die Qualität der
gespeicherten oder übermittelten Daten nicht garantieren.
rubas.net GmbH ist nicht für die versehentliche Offenlegung sowie die Beschädigung oder das Löschen von Daten haftbar.
rubas.net GmbH ist nicht für die versehentliche Offenlegung sowie die Beschädigung oder das Löschen von Daten haftbar.
5.1.2
rubas.net GmbH haftet nicht für Forderungen oder für Schäden, die den Kunden oder dessen Kunden entstehen,
insbesondere für Schäden wegen Datenverlust oder wegen der Unmöglichkeit, Zugang zur Webseite zu erhalten
oder Informationen zu senden und zu empfangen.
5.1.3
Bei Vertragsverletzungen haftet rubas.net GmbH für absichtliche oder grobfahrlässige Schäden die durch rubas.net GmbH
verursacht wurden.
In jedem Fall ist die Haftung von rubas.net GmbH auf den unmittelbaren Schaden oder bis zum
Gegenwert der bezogenen Leistung beschränkt.
In keinem Fall haftet rubas.net GmbH jedoch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.
In keinem Fall haftet rubas.net GmbH jedoch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.
5.1.4
Für Missbrauch und Schädigungen durch Dritte, für Sicherheitsmängel des Fernmeldenetzes und des
Internet und für Kosten von Reparatur- und Supportleistungen kann rubas.net GmbH nicht verantwortlich gemacht werden.
5.1.5
rubas.net GmbH übernimmt keine Haftung für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der
Einführung neuer Technologien oder ähnlichen Zwecken dienen.
5.2
Gewährleistung und Haftung des Kunden
5.2.1
Der Kunde haftet gegenüber rubas.net GmbH für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung seiner vertraglichen
Verantwortung und Pflichten zurückzuführen sind.
5.2.2
Der Kunde benützt die Dienstleistung und die darauf vorinstallierten Software auf eigenes Risiko.
5.2.3
Sollte rubas.net GmbH, ein Organmitglied, Manager oder Mitarbeiter von rubas.net GmbH wegen der Rechtswidrigkeit der
vom Kunden angebotenen Informationen straf-, zivil- oder verwaltungsrechtlich verfolgt und/oder zur
Verantwortung gezogen werden, so haftet der Kunde für den Schaden.
Genugtuungsansprüche bleiben vorbehalten.
Genugtuungsansprüche bleiben vorbehalten.
5.2.4
Im Falle eines Missbrauches der Dienstleistung (z.B. Spamversand oder Phishing Sites) durch Drittpersonen, kann rubas.net GmbH dem Kunden pauschal netto CHF 200 und
für jede angefange Arbeitsstunde netto CHF 150 in Rechnung stellen, welche benötigt wird um den Missstand zu beheben.
6 Datensicherung, Datenschutz und Datenbekanntgabe
6.1
Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.
rubas.net GmbH sichert die Daten des Kunden zwar täglich, kann aber nicht für den Verlust dieser Sicherung haftbar gemacht werden.
Dateien ab einer Grösse von mehr als 50 MB werden nicht durch rubas.net GmbH gesichert. Davon ausgenommen sind MySQL-Datenbanken.
Dateien ab einer Grösse von mehr als 50 MB werden nicht durch rubas.net GmbH gesichert. Davon ausgenommen sind MySQL-Datenbanken.
6.2
Bei der Bearbeitung von persönlichen Daten hält sich rubas.net GmbH an das schweizerische Datenschutz- und
Fernmelderecht.
6.3
rubas.net GmbH wird die Daten des Kunden nicht an Dritte verkaufen oder zur Verfügung stellen.
rubas.net GmbH behält sich jedoch das Recht vor, die Daten und Identität des Kunden auf Begehren Dritten bekannt zu geben. Insbesondere beim Eintreffen eines Falles gemäss Ziffer 3.8.
rubas.net GmbH behält sich jedoch das Recht vor, die Daten und Identität des Kunden auf Begehren Dritten bekannt zu geben. Insbesondere beim Eintreffen eines Falles gemäss Ziffer 3.8.
6.4
rubas.net GmbH bemüht sich, die wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen
Massnahmen zur Sicherung der Dienstleistung zu treffen.
Bei der Benutzung des Internet bestehen für die Kunden insbesondere die folgenden Datenschutzrisiken: Unverschlüsselt verschickte E-Mail können von Unbefugten gelesen, verändert, unterdrückt oder verzögert werden.
Absender können verfälscht werden.
Beiträge in Newsgroups, Foren und Chats können gefälscht, verfälscht und durch Dritte ausgewertet werden.
Unter Umständen können Dritte den Internetverkehr im World Wide Web (WWW) überwachen und Benutzernamen sowie Passwörter in Erfahrung bringen.
Die Verschlüsselung von Daten verbessert die Vertraulichkeit und Verlässlichkeit der Informationen.
Bei der Benutzung des Internet bestehen für die Kunden insbesondere die folgenden Datenschutzrisiken: Unverschlüsselt verschickte E-Mail können von Unbefugten gelesen, verändert, unterdrückt oder verzögert werden.
Absender können verfälscht werden.
Beiträge in Newsgroups, Foren und Chats können gefälscht, verfälscht und durch Dritte ausgewertet werden.
Unter Umständen können Dritte den Internetverkehr im World Wide Web (WWW) überwachen und Benutzernamen sowie Passwörter in Erfahrung bringen.
Die Verschlüsselung von Daten verbessert die Vertraulichkeit und Verlässlichkeit der Informationen.
6.5
Bei sämtlichen Geschäftskontakten mit rubas.net GmbH ist der Kunde zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet.
6.6
Der Kunde stimmt zu, dass seine gegenüber rubas.net GmbH gemachten persönlichen Angaben durch rubas.net GmbH zu
Marketingzwecken für Dienstleistungen oder Produkte von rubas.net GmbH oder von ausgewählten Partnern verwendet
werden können und dass rubas.net GmbH den Kunden auf interessante Angebote aufmerksam machen kann.
Die persönlichen Angaben werden vertraulich behandelt.
Die persönlichen Angaben werden vertraulich behandelt.
7 Vertraulichkeit
7.1
Die Parteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder allgemein bekannt noch allgemein zugänglich
sind.
Im Zweifel sind Informationen vertraulich zu behandeln.
Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung des Vertrages hinaus.
Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung des Vertrages hinaus.
8 Geistiges Eigentum
8.1
Für die Dauer des Vertrages erhalten die Kunden das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum
Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistung.
Inhalt und Umfang dieses Rechts ergibt sich aus den Geschäftsbedingungen und den weiteren Vertragsbestandteilen.
8.2
Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigem Eigentum bezüglich der
Dienstleistung (z.B. Programme, Vorlagen, Daten) verbleiben bei rubas.net GmbH oder den berechtigten Dritten.
9 Vertragsdauer und Kündigung
9.1
Der Vertrag zwischen rubas.net GmbH und dem Kunden tritt sofort nach Erhalt der Online-Bestellung des Kunden
durch rubas.net GmbH in Kraft und kann von jeder Partei schriftlich per Post mit einer Frist von 30 Tagen auf Ende der
Vertragsdauer gekündigt werden.
9.2
Der Vertrag wird für die Dauer eines Jahres abgeschlossen.
Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein Jahr, wenn der Kunde den Vertrag nicht fristgerecht kündigt.
Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein Jahr, wenn der Kunde den Vertrag nicht fristgerecht kündigt.
9.3
Ist im Zeitpunkt einer Vertragsauflösung durch den Kunden die Mindestvertragsdauer noch nicht abgelaufen,
schuldet der Kunde rubas.net GmbH die offenen Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzlichen Kosten.
Eine Rückvergütung pro rata temporis ist ausgeschlossen.
Eine Rückvergütung pro rata temporis ist ausgeschlossen.
9.4
rubas.net GmbH ist berechtigt den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstösst oder die
Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht. In diesem Fall schuldet der Kunde rubas.net GmbH die offenen Gebühren
sowie Ersatz für sämtliche zusätzlichen Kosten, die im Zusammenhang mit der fristlosen Kündigung anfallen.
9.5
rubas.net GmbH kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung auflösen, wenn gegen den Kunden ein Verfahren wegen
Konkurs oder Zahlungsunfähigkeit eingeleitet worden ist oder wenn auf anderem Wege offenkundig wird, dass der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen kann.
9.6
Nach Vertragsablauf ist rubas.net GmbH berechtigt, die Daten des Kunden zu löschen.
Der Kunde ist für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten selber verantwortlich.
Im Falle einer ausserordentlichen sofortigen Vertragsauflösung werden die Daten nach Ablauf von 10 Kalendertagen seit der Kündigungsmitteilung gelöscht.
10 Weitere Bestimmungen
10.1
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind kundenseitig nur in Schriftform gültig.
rubas.net GmbH kann
die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern.
Es ist die Aufgabe des Kunden sich über Änderungen zu
informieren.
Die aktuellen Versionen sind jeweils auf der Webseite von rubas.net GmbH mit Datum der Gültigkeit ersichtlich. Akzeptiert der Kunde die Änderungen nicht, hat er die Möglichkeit den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist aufzulösen. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.
Die aktuellen Versionen sind jeweils auf der Webseite von rubas.net GmbH mit Datum der Gültigkeit ersichtlich. Akzeptiert der Kunde die Änderungen nicht, hat er die Möglichkeit den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist aufzulösen. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.
10.2
rubas.net GmbH hat das Recht den Vertrag sowie sämtliche Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit diesem Vertrag an Dritte übertragen.
10.3
Auf den Vertrag ist schweizerisches Recht anwendbar.
10.4
Als Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten vereinbaren die Parteien das Geschäftsdomizil von rubas.net GmbH. rubas.net GmbH ist berechtigt, den Kunden an dessen Domizil zu belangen.
11 Salvatorische Klausel
11.1
Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages als ungültig erweisen, ersetzen die Parteien diese
durch neue, welche den ursprünglich angestrebten Zielen und Zwecken entsprechen.
Die Gültigkeit der AGB bleibt in jedem Fall erhalten.
Die Gültigkeit der AGB bleibt in jedem Fall erhalten.
Gültig ab 01.01.2010 (v4.0)